Abwrackprämie statt Hartz IV!

Von JoHoelken am 04.02.2010   1 Kommentar/e

Ein Kommentar von JoHoelken

Um das Image des Arbeitslosengeldes II zu verbessern, will Ursula von der Leyen den Namen "Hartz IV" abschaffen. Richtig gelesen: Nur den Namen, der Rest der antisozialen Armutsverwaltung bleibt wie gehabt. Jedoch will die Preisträgerin der goldenen Plazenta [1] den Namen nicht "von oben" aufoktroyieren, sondern im Diskurs entstehen lassen.
Damit kommt die Ministerin nicht einmal in die Nähe der Forderung der Montagsdemos: "Weg mit Hartz IV!"

Wir haben uns kurz Gedanken gemacht und möchten der Domina des Internets [2] hiermit ein paar Vorschläge unterbreiten:

• Abwrackprämie
• Armuts-Beschleunigungs-Zahlung
• Leyen VIII
• Arbeitsunwilligkeitsprämie
• Faulheitszulage

Ich möchte alle LeserInnen dazu auffordern diese Liste in den Kommentaren zu vervollständigen!

[1] nuhr
[2] gigi
[3] Foto: Dirk Vorderstraße

PolitikPostille No.4

Von JoHoelken am 02.02.2010   Keine Kommentare

Die vierte Ausgabe der Politik Postille (PoPo) der JungenLinken Köln ist erhältlich!
PoPo, das Organ von junge linke köln!

In dieser Ausgabe:

• 2012
  I. Tichy über Datensammelwut und Elena
• Warum Israel?
  eine Antwort von Moritz 'mojn' Mattke
• Kritik der Psychiatrie – Teil 3
  letzter Teil der Serie von David Wichera
• WM 2010: „Ein Stern, der Deinen Namen trägt ...“
  Philipp Jacks über gewisse Fußballsponsoren
• „Kölsche ... prima un mit nix jet am Hoot“
  von Fido

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Die Uni gehört allen

Von Der_Lasse am 31.01.2010   Keine Kommentare

Am 30.1.2010 fand in Frankfurt (Main) eine bundesweite Demonstration unter dem Motto "Die Uni gehört allen" und der alten jungdemokratischen Forderung nach einer Radikalen Demokratisierung aller Lebensbereiche statt. Somit hatte natürlich auch JD/JL eifrig mobilisiert. Trotz des Mottos behandelte die Demo die allgemeinen Probleme im Bildungssystem, so dass unter den mehreren tausend Demonstrierenden neben Studierenden auch Schüler_innen und Auszubildende waren.
Nachdem die Polizei bereits im Vorfeld Ausschreitungen mit brennenden Autos herbeiphantasiert hatte, durfte gegen das allgemeine Unwesen im Bildungssystem und die Repressionen mit denen die Proteste belegt wurden, nur in einem schmalen Spalier von Polizeibeamt_innen demonstriert werden. Um Kontakte zwischen Demonstration und "Zvilbevölkerung" zu unterbinden, waren an größeren Plätzen Absperrgitter aufgebaut, so dass der Eindruck entstehen musste, dass von einer Kritik an der Verwertbarkeitslogik des Bildungssystem eine Gefahr für die Allgemeinheit ausginge.

Trotz des Einsatzes von Knüppeln und Tränengas, mit dem die Polizei auf die Zündung eines Böllers reagierte, blieb es friedlich, worauf die Polizei auch sehr stolz war: "Durch sorgfältig geplante Polizeitaktik konnten Gewaltaktionen von Beginn an verhindert werden [...] Das Heranführen starker Polizeikräfte hat aber weitere Verstöße gegen das Versammlungsgesetzt (sic!) unterbunden."

 
Bildquelle: bildungsstreik-ffm.de

"Staatsterror bezeichnet staatsphilosophisch den Einsatz der Angst der Bürger vor dem Gewaltmonopol des Staates als Zwangsmittel des Staates für die Gesetzestreue seiner Bürger." (Wikipedia)

Inhaltlich scheint sich herauszukristallisieren, dass ein humboldtinischer Bildungsstreik, der Universitäten als unabhängig von der Gesellschaft betrachtet, im günstigsten Fall dazu führt, dass er von Eliteuniversitätsrektoren zur Legitimierung von finanziellen Forderungen herangezogen wird, und eher die gesamte marktwirtschaftliche Orientierung der Gesellschaft auf den Prüfstand muss. Ob dies ausreicht oder ob die Neocommunistinnen, mit ihrem kritischen Flugblatt, welches sie verteilten, recht behalten, wird sich zeigen. Fest steht

Die gesellschaftlichen Verhältnisse haben sich nach den Menschen zu richten, nicht nach Profitinteressen. Die Organisierung der Gesellschaft muss von den Menschen selbst bestimmt sein.

Aufmarsch in Dresden verhindern! No Pasaran!

Von JoHoelken am 01.02.2010   Keine Kommentare

Atomausstieg sofort! (Update: Demo am Samstag)

Von JoHoelken am 29.01.2010   1 Kommentar/e

Nicht erst seid dem jüngsten Vorfgall in Gronau am Freitag fordern JungdemokratInnen / Junge Linke NRW den sofortigen Ausstieg aus der gefährlichen Sackgassentechnologie  Atomkraft.
 

Zum Hintergrund

In Urananreicherungsanlagen wie der UAA Gronau wird mit Hilfe von Zentrifugen  Uran angereichert, so dass es für Kernkraftwerke nutzbar wird, aber ebenso für militärische Zwecke. Der Ausgangsstoff für die Anreicherung ist hochgiftiges Uranhexafluorid, es bleibt neben angereichertem auch abgereichertes, radioaktives Uran zurück, ein Abfallprodukt, das zu militärischen Zwecken genutzt wird oder für mehrere Millionen Jahre gelagert werden muss, wofür aktuell nur einsturzgefährdete Bergwerksstollen zurVerfügung stehen.

Der Arbeiter, der bei dem Zwischenfall am Freitag verstrahlt wurde, befindet sich noch immer in Behandlung im Uniklinikum Münster. In seinem Urin wurde Uran nachgewiesen. Weitere Aussagen über die Gesundheit des Mannes und abzusehende Langzeitfolgen sollen erst nach weiteren Untersuchungen möglich sein.

One Solition - Evolution

Von Der_Lasse am 24.01.2010   Keine Kommentare

Es gibt Positionen die so doof sind, dass man sie selbst mit konstruktiver Kritik nur aufwerten würde. Eine dieser Positionen ist das "Intelligent Design", bei dem evangelikale Glaubensschaftler versuchen mit Taschenspielertricks zu beweisen, warum die Erde mit Menschen drauf doch in sieben Tagen erschaffen wurde.

Daher entschieden sich einige aufklärerisch gesinnte Jugendliche auch dazu
ihren Auftritt dem Niveau der Veranstaltung anzupassen, als die selbsternannte "Wissenschaftsstadt" Aachen dem Kreationisten Walter Veith und seinen Blödmannsgehilfen einen Saal in bester Innenstadtlage zur Verfügung stellte. Zu diesem Zweck besorgten sie sich bei einem Karnevalsgroßhändler Affenmasken und schrieben ein Flugblatt in dem die Gravitationstheorie nach Newton scharf angegriffen und das Intelligent Falling vertreten wurde.

Statt sich über diese Unterstützung zu freuen, unterstellten die Veranstalter, man würde sich instrumentalisieren lassen, und zwar von niemand geringerem als SATAN persönlich.

Statt hilfsbereit einen Exorzisten kommen zu lassen, entschloss man sich dann allerdings die sichtlich genervte Polizei von sinnvoller Arbeit abzuhalten und Anzeigen wegen Hausfriedensbruch zu stellen, weil die Beteiligten es gewagt hatten unaufgefordert den Saal zu verlassen und dabei Affenmasken zu tragen.

Wieviele der 550 armen Socken die von weit her angereist waren um sich nach Strich und Faden verarschen zu lassen, nun neben Darwin auch Newton ablehnen, wird sich zeigen. Oche Alaaf

Polizei zurück zur Natur

Von Der_Lasse am 24.01.2010   Keine Kommentare

Das 20. Jahrhundert brachte einen riesigen technischen Fortschritt mit sich:
ICEs lösten Dampflokomotiven ab. Flugzeug und Raumfahrt überwanden die
Schwerkraft und mit Telephon und Internet lässt sich mit fast jedem Ort auf
der Welt kommunizieren.

Nun im Januar 2010 entschloss sich die Nordrhein-Westfälische Landesregierung eine dritte Reiterstaffel einzuführen, nachdem sich rot/grün im Jahre 2003 erbarmt hatte, das Relikt aufs Altenteil zu schicken. Interessant war die Begründung mit der der Landesinnenminister das Comeback der Kavallerie rechtfertigte

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