Du bist hier: Aktuelles Heute ist der 02.09.2010

Neues aus dem Landesverband

Ein verdrehter Antikriegstag. Demo 4.9. Dortmund

Von JoHoelken am 22.08.2010 Keine Kommentare

Für den 4. September 2010 mobilisieren die Dortmunder Neonazis erneut europaweit zum so genannten „Nationalen Antikriegstag”. Die seit 2005 jährlich stattfindende Demonstration ist für die extreme Rechte ein günstiger Anlass, um unter dem Deckmantel des „Pazifismus“ ihren Rassismus, Antisemitismus und Antiamerikanismus zu propagieren. Vom Geschichtsrevisionismus gar nicht zu sprechen: Die Neonazis leugnen bis heute konsequent die historische Tatsache, dass mit dem Angriffskrieg der deutschen Nationalsozialist_innen gegen Polen der Zweite Weltkrieg begann.

Der Gedenktag am 1. September erinnert eigentlich an den Überfall Deutschlands auf Polen. Mit diesem Angriff wurde der 1. September 1939 zum Beginn des deutschen Vernichtungskrieges. Der „Antikriegstag“ ging dann aus einer Gewerkschaftsinitiative 1957 hervor, die gerade mit Blick auf die Wiederbewaffnung Deutschlands unter dem Motto „Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus!“ zu Aktionen aufrief.

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Thesenpapier zum Bildungsstreik

Von Andres am 08.08.2010 Keine Kommentare

Bisher unterstützt JD/JL den Bildungsstreik aus eher traditionellen Gründen. Der Bildungsstreik selbst ist auch noch in seiner Selbstfindungsphase, sichtbar ist aber, dass dieser keinen Massenzulauf erhält.

Insofern ist es Zeit, sich hierüber einmal grundsätzlich Gedanken zu machen:

Die heutige Universität basiert ideologisch auf dem Humboldtschen Bildungssystem, konservativen Vorstellung längst vergangener Jahrhunderte, die der Bildung einen Eigenwert zugestanden.

Ganz anders die heutige Universität. Versuche ihrer Demokratisierung, die einerseits von der Sozialdemokratie durch Öffnung für Arbeiter_innenkinder vorgenommen wurden, andererseits das Abschneiden der alten Zöpfe durch die Student_innenbewegung, scheiterten zwar nicht, machten letztlich das überkommene Universitätssystem fit für neue wirtschaftliche Erfordernisse. Der faktische Sieg des Positivismus innerhalb der Wissenschaften führte zu einem Zustand, den die Student_innenbewegung hatte verhindern wollen.

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Wir sind nicht das Volk, wir sind Radikaldemokrat_innen.

Von Andres am 08.08.2010 Keine Kommentare

Die Abstimmung über eine Verlängerung der gemeinsamen Schulzeit in Hamburg zeigte, dass Volksentscheide durchaus progressive Politik zurückhalten können (wobei immerhin dies hauptsächlich durch die Nichtbeteiligung der Verlierer_innen des bestehenden Schulsystems geschah). Der Landesvorstand von JD/JL sieht aktuell einen Trend zu mehr Elementen direkter Demokratie (im übrigen eben nicht von Direktdemokratie, wie in der Schweiz), die nichts mit dem emanzipatorischen Ansatz der Radikaldemokratie zu tun haben, sondern entweder dysfunktional sind, da sie die Ausführung der Konsequenzen parlamentarischer Mehrheiten in Einzelfällen verhindern, oder schlicht dem gesunden Volksempfinden Ausdruck verleihen. Und häufig in Fällen, in denen die Politik Entscheidungen nicht fällen will (ein Beispiel wäre hier die Bürgerkommune).

Radikaldemokratie hat mittlerweile häufig einen sehr schlechten Ruf bekommen, steht teils synonym zur Entfesselung des völkischen Mobs.

Es besteht aktuell die Gefahr, dass die liberale Demokratie (wie entkernt auch immer sie schon ist), in der wir uns aktuell befinden, sich in eine deutlich populistischere Form von Demokratie verwandelt.

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EU schafft das Wahlrecht ab!

Von JoHoelken am 15.06.2010 Keine Kommentare

Die Europäische Union will Wahlrecht für "schwache" Staaten abschaffen. Bei einem Treffen zwischen Deutschland und Frankreich wurde über einen neuen Weg der Wirtschaftsregulierung gesprochen.

Einig zeigten sich beide Seiten auch darin, dass Euro-Staaten, die
häufiger gegen das Drei-Prozent-Defizitkriterium des Maastricht-
Vertrags verstoßen, künftig vorübergehend das Stimmrecht entzogen
werden soll. [1]

Da das EU-Projekt so aufgebaut ist, dass Arbeitslosigkeit in periphere
EU-Staaten exportiert werden kann, ohne dass die entsprechenden Staaten
hierauf Einfluß nehmen können, bedeutet dies, dass gerade Deutschland
beliebig großen Menschengruppen in der EU einen Teil ihrer politischen
Grundrechte entziehen kann.

JungdemokratInnen / Junge Linke fragen: Warum bei Staaten aufhören und nicht direkt allen Kommunen, die im Nothaushalt hängen, Hartz IV EmpfängerInnen usw. das Wahlrecht entziehen?

Neonaziangriff auf das AZ-Aachen

Von JoHoelken am 10.06.2010 Kommentare 1 Kommentar/e

Pressemitteilung des AZ-Aachen:

Erneuter Neonazi-Angriff auf das Autonome Zentrum,
Aufruf zur Demonstration

Aufruf zur Demo in Aachen Aachen. Montagabend, am 31.05.10, wurde erneut das Autonome Zentrum in der Vereinsstraße von Neonazis angegriffen. Während eines Treffens wurde gegen 23:00 Uhr durch einen Briefschlitz im Eingangsbereich Pfefferspray und eine andere Substanz auf dahinter stehende Personen gesprüht. Darüber hinaus wurde eine Flasche mit unbekannter Flüssigkeit in das Treppenhaus geworfen. Die drei Angreifer, welche dem Neonazispektrum zuzuordnen sind, waren mit Tüchern und Ski-Brillen vermummt, außerdem führten sie Schlagwerkzeug in Form eines Teleskopschlagstockes und einer Art Morgenstern mit sich. Am 03.06.10, in der Nacht von Mittwoch zu Donnerstag kam es zu einem weiteren Angriff auf das AZ. Während sich mehrere Personen auf dem Vorplatz des AZ aufhielten, wurden aus einem Auto Stahlkugeln mit Hilfe einer Steinschleuder auf Kopfhöhe geschossen. Eine Todesfolge wurde von den Angreifern dabei bewusst in Kauf genommen.

Diese Angriffe reihen sich in eine Vielzahl neonazistischer Attacken ein. Immer wieder tauchten Schriftzüge der "Kameradschaft Aachener Land" an den Außenwänden des Autonomen Zentrums auf. Wiederholt wurde Besucherinnen und Besuchern in der Umgebung des AZ aufgelauert und es kam zu tätlichen Angriffen.
Die Angriffe auf das AZ und sein Publikum resultierten aus einem verstärkten Auftreten von Neonazis in der Aachener Innenstadt. Regelmäßig finden Übergriffe auf Menschen statt, die nicht in das faschistische Weltbild passen. So stehen neben dem AZ, das Parteibüro der "Linken", wie auch Privatwohnungen von politischen Gegnerinnen und Gegnern im Fokus rechter Gewalt. Diskotheken und Kneipen in der Aachener Innenstadt sind häufig Treffpunkte von denen eine Vielzahl an Übergriffen ausgeht. Die Angriffe auf das AZ sind ein weiterer Beweis für das provokant offensive Auftreten von Neonazis in Aachen.
Es ist nicht Ausnahme, sondern Regel, dass diese Übergriffe seitens Polizei, Justiz und Stadt entpolitisiert oder verschwiegen werden. So wird der marodierende Neonazi-Mob, mit seiner Auslebung des Vernichtungswahns, zu "alkoholisierten Jugendlichen" verklärt. Wo Stadt und Polizei die Augen verschließen, sind wir mehr denn je gezwungen selbst aktiv zu werden!
Daher sehen wir, das Autonome Zentrum, der AK Antifa Aachen und die Autonome Antifa Aachen A³, es als notwendig an, sich dem gemeinsam entgegenzustellen und rufen zu einer antifaschistischen Demonstration gegen rechte Gewalt und neofaschistische Formierung, für eine antifaschistische Organisierung und für freie Kultur auf.

Treffpunkt für die Demo ist am 18. Juni um 20 Uhr auf dem Vorplatz des Autonomen Zentrums.

WM2010 - Eine nationale Psychose

Von JoHoelken am 18.05.2010 Keine Kommentare

Neben der laufenden Eishokey WM 2010 in Deutschland steht bald auch wieder die Fussball-Weltmeisterschaft ins Haus. Wie selbstverständlich werden "Deutschland"-Chöre durch Biergärten und mit schwarz-rot-goldenen Flaggen bestückte Auto-Paraden durch die Städte ziehen.

“Fußball ist eine Art von Krieg. Jeder muß
kämpfen, um zu gewinnen” (Johan Cruyff)

Selbst unter aufgeklärten Menschen und auch in der Linken ist es nicht unbedingt rufschädigend, bei der WM selbstverständlich “für Deutschland” zu sein und nach einem Sieg mit Gleichgesinnten grölend durch die Stadt zu ziehen.

Wir stören gerne! - Erst recht, wenn es darum geht auf nationalistische, rassistische und sexistische Fehlstände hinzuweisen.

Nie wieder Siege für Deutschland!

Nebensache Fussball?